16 Ausschüsse, über 40 Tagesordnungspunkte und eine 1,5 tägige Plenarsitzung. Auch wenn ich aufgrund den vergangen Monaten mit vielen Sondersitzungen nun schon so einiges erleben durfte: ein solches Monsterprogramm an Gesetzesbeschlüssen vor der Sommerpause hatten wir noch nie.
Maßnahmen zur Rettung und Entlastung wurden heute unter heftigen Debatten und intensiven Gesprächen beschlossen, damit Österreich wieder zurück auf die Spur gebracht werden. Neben zahlreichen tollen Hilfen und Unterstützungsprogrammen freuen mich insbesondere die Unterstützungsmaßnahmen für ArbeitnehmerInnen und Familien:
Die Senkung der ersten Einkommenssteuerstufe von 25% auf 20% bringt den ArbeitnehmerInnen bis zu 350 Euro Entlastung pro Jahr. Aber auch jene Menschen, die keine Einkommenssteuer zahlen, weil sie ein geringes Einkommen beziehen, Teilzeit oder geringfügig arbeiten, bekommen durch die Erhöhung der Sozialversicherungserstattung eine Entlastung von bis zu 100 Euro. Diese Maßnahmen gelten rückwirkend mit 1.1.2020. Familien bekommen einen 360 Euro Bonus pro Kind, welcher automatisch und unbürokratisch im September mit der Familienbeihilfe ausbezahlt wird.
Hier findet ihr meine Rede: www.parlament.gv.at/MEDIA/play.shtml?GP=BR&INR=911&ITYP=BRSITZ&DEBATTE=1&TS=1594896060
Ein wenig urlaubsreif und dankbar in dieser in die Geschichtsbücher eingehende Tagungsperiode Teil des Österreichischen Parlaments sein zu dürfen, blicke ich auf die vergangenen Monate zurück. Ein ordentliches bisschen bin ich auch stolz auf meine Familie und mich und wie wir die herausfordernde Situation als Familie mit meiner Funktion als Bundesrätin und Neomama gemeistert haben. Viele meiner anfänglichen Zweifel und Bedenken, was das Thema Reisen mit Baby (und meiner Behinderung), Stillen, Vereinbarkeit mit dem Job meines Mannes sowie längere Abwesenheiten (auch über Nacht) haben sich mittlerweile erübrigt und wir haben als Familie wirklich viel geleistet.
In diesem Sinne freue mich jetzt auf etwas Entspannung, um wieder neue Energie zu tanken und wünsche euch einen schönen Sommer!