Energie tanken und durchatmen nach der letzten Plenarwoche des Bundesrates vor der Sommerpause

Das erste Halbjahr 2021 war ähnlich intensiv wie vergangenes Jahr. Der politische Ausnahmezustand, in dem wir uns nun seit 1,5 Jahren befinden, ist mein politischer Normalzustand. Denn kurz nach meiner Angelobung im Bundesrat kam bereits die Coronakrise und damit der Ausnahmezustand mit Sitzungs- und Gesetzesbeschlussrekorden. Meine Zeit als Bundesrätin war damit auch im 1. Halbjahr geprägt von umständlichen und strapaziösen An- und Abreisen, vielen Verhandlungen in Ausschüssen und intensiven Debatten im Bundesrat. Insgesamt kam der Bundesrat in diesem Halbjahr 11 mal zusammen (normalerweise entspricht diese Sitzungsanzahl der Anzahl eines Jahres). An die 150 Gesetze wurden beschlossen und 72 Ausschüsse abgehalten.

Rückblickend gibt es wahrscheinlich für einen Politneuling wie mich keine bessere Möglichkeit als in so einer Zeit wie der Coronazeit einzusteigen. Ganz klar, es ist ein Sprung in kaltes und unbekanntes Gewässer. Es war wahrscheinlich auch nicht der sanfteste Einstieg, aber es war dennoch ein Guter, da ich in dieser kurzen Zeit meiner politischen Tätigkeit enorm viel lernen konnte.

Mit den schwierigen Rahmenbedingungen kommen auch zwei Dinge dazu, die die Arbeit nicht unbedingt erleichtern.

Das Klima unter den Parteien ist in den vergangenen Monaten zunehmend rauer geworden. Debatten werden intensiv und leider oft ohne Anstand, Respekt und Würde geführt. Ich schätze den politischen Diskurs und konträre Debatten, das ist gelebte Demokratie. Das macht es spannend und ist das notwendige Salz in der Suppe. Doch meines Erachtens sollten diese Debatten stets mit Anstand und gegenseitigem Respekt geführt werden. Ich hoffe, dass sich dieses Klima bald wieder bessert und alle gemeinsam an einem Strang für das Comeback Österreichs ziehen.

Ein weiterer Punkt, der mit den intensiven Debatten, vielen dringlichen Anfragen und den vielen Gesetzesbeschlüssen einher geht, sind das ständige auf Nadeln sitzen, ob sich eine Heimfahrt noch ausgeht, oder nicht mehr. Als Mama eines kleinen Sohnes möchte ich natürlich immer auf schnellstem Wege wieder zu meiner Familie heim. Leider kann die Dauer einer Sitzung im Bundesrat nur schwer vorhergesagt werden und ein Ende ist daher oft lange nicht absehbar. So waren Zugstornos, Verschiebungen und Hotelsuchen auch dieses Halbjahr wieder auf der Tagesordnung.

Ein wenig urlaubsreif und dankbar für die vielen Erfahrungen blicke ich auf die vergangenen Monate zurück und freue mich nun auf etwas Entspannung und Zeit mit meiner Familie.

Ich wünsche euch allen einen schönen Sommer!

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