Weihnachtsferien müssen verdient sein! Getreu diesem Motto gab es für mich vor den Ferien noch einiges zu tun. Zwei Plenarwochen und eine Sondersitzung standen im Dezember auf dem Programm. Mitte Dezember war ich die ganze Woche in Wien (das erste Mal so lange Weg von meinem Sohn), da wir die vermeintlich letzte intensive Plenarwoche des Bundesrates in diesem Jahr hatten. Traditionsgemäß ist diese zweitägig und immer mit langen Sitzungstagen verbunden. Und das war es auch heuer. Über 50 Gesetzesbeschlüsse standen auf der Tagesordnung. Unter vielen Beschlüssen haben wir zum Beispiel ein neues Anti-Doping-Gesetz, die Freistellung von Schwangeren in körpernahen Berufen, 10 gratis FFP2 Masken für Menschen über 65 Jahren oder auch das Wahlalter von Jugendlichen bei Betriebsratswahlen von 18 auf 16 Jahren gesenkt. Zu drei Beschlüssen durfte ich mich auch zu Wort melden. Hier findet ihr meine Rede zum neuen Doping-Gesetz.
Leider hat sich dann kurzfristig herauskristallisiert, dass wir aufgrund einem Formalfehler bei einem bereits vom Nationalrat beschlossenen Gesetz am 22. Dezember noch einmal nach Wien reisen müssen.
Somit konnten wir erst in der Weihnachtswoche dann das Plenarjahr 2020 abschließen. Das Jahr war für uns alle eine riesige Herausforderung und hat uns allen vieles abverlangt. Mit dem Beginn der Pandemie haben sich viele Dinge schlagartig verändert. Auch in unserem Arbeitsalltag im Bundesrat haben sich die Prioritäten gewandelt. Wir haben in diesem Jahr viele Beschlüsse gefasst, die niemand jemals als notwendig erachtet hätte. In das kommende Jahr gehe ich mit Zuversicht und ich bin der festen Überzeugung, dass wir unsere Normalität, die wir uns alle zurückwünschen, wieder bekommen.
Im Bundesrat haben wir in über 19 Sitzungen versucht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Menschen bei ihrer Arbeit bestmöglich zu unterstützen. Wir haben zahlreiche Gesetze beschlossen und die Ausschusssitzungen haben sich fast verdoppelt.
Das Jahr 2020 war auch abseits der Pandemie ein spannendes und erlebnisreiches Jahr. Meinen Sohn aufwachsen zu sehen, das erste Mal sitzen, krabbeln, laufen oder „Mama“ sagen, die erste Zeit als Mama mit den Wien-Reisen und viele erste Male im Bundesrat: Reden im Plenum, Ausschüsse, das erste Mal eine Regierungserklärung, Misstrauensanträge gegen Regierungsmitglieder, aktuelle Stunden, dringliche Anfragen, uvm. werden mir bestimmt noch lange in Erinnerung bleiben. Meine Batterien sind nun wieder aufgeladen und ich bin bereit für das Jahr 2021 mit all seinen Herausforderungen und Freuden!
Ich wünsche euch allen ein frohes und vor allem gesundes neues Jahr! Lasst uns voller Energie und Optimismus ins neue Jahr starten!
